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Arbeitsrecht: Kündigung ohne Abmahnung | Anwalt Arbeitsrecht Köln

Anwalt Arbeitsrecht Köln | Kündigung ohne Abmahnung Ob eine Kündigung ohne Abmahnung wirksam ist, hängt vom Kündigungsgrund ab.

Die Abmahnung ist häufig der erste Schritt zu einer Kündigung. Sie verfolgt den Zweck, eine Verhaltensänderung bei dem abgemahnten Arbeitnehmer zu bewirken, um eine Kündigung zu vermeiden. Die Abmahnung macht also nur dann Sinn, wenn […]

By | 29. Januar 2017|Kommentare deaktiviert für Arbeitsrecht: Kündigung ohne Abmahnung | Anwalt Arbeitsrecht Köln

Arbeitsrecht: Die betriebsbedingte Kündigung | Anwalt Arbeitsrecht Köln

Die betriebsbedingte Kündigung | Anwalt Arbeitsrecht Köln Nach dem Kündigungsschutzgesetz kann neben der Kündigung aus personenbedingten Gründen und aus verhaltensbedingten Gründen auch die betriebsbedingte Kündigung als Kündigungsgrund in Betracht kommen.

Im Folgenden wird dargestellt, wann eine betriebsbedingte Kündigung vorliegt, welche Wirksamkeitsvoraussetzungen bei einer betriebsbedingten Kündigung vorliegen müssen und wovon die Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage gegen eine […]

By | 29. Januar 2017|Kommentare deaktiviert für Arbeitsrecht: Die betriebsbedingte Kündigung | Anwalt Arbeitsrecht Köln

Arbeitsrecht: Abmahnung und Kündigung | Anwalt Arbeitsrecht Köln

Anwalt Arbeitsrecht Köln | Abmahnung und Kündigung Im Arbeitsrecht besteht zwischen Abmahnung und Kündigung ein enger Zusammenhang. Vor Ausspruch einer fristgerechten oder außerordentlichen verhaltensbedingten Kündigung, muss grundsätzlich eine einschlägige Abmahnung ausgesprochen werden.

Ob mit einer Abmahnung im Arbeitsrecht die Voraussetzung für eine Kündigung des Arbeitnehmers geschaffen wird, hängt auch von der Wirksamkeit […]

By | 28. Januar 2017|Kommentare deaktiviert für Arbeitsrecht: Abmahnung und Kündigung | Anwalt Arbeitsrecht Köln

Arbeitsrecht: Kündigung wegen Krankheit – Krankheitsbedingte Kündigung | Anwalt Arbeitsrecht Köln

Anwalt Arbeitsrecht Köln | Kündigung wegen Krankheit Nach dem Kündigungsschutzgesetz kann neben der betriebsbedingten Kündigung und der verhaltensbedingten Kündigung auch eine Kündigung wegen Krankheit (krankheitsbedingte Kündigung) als Kündigungsgrund in Betracht kommen. Die Kündigung wegen Krankheit ist der Hauptanwendungsfall der personenbedingten Kündigung.

Außer körperlichen Erkrankungen können auch Suchterkrankungen oder seelische Erkrankungen eine Kündigung wegen Krankheit […]

By | 28. Januar 2017|Kommentare deaktiviert für Arbeitsrecht: Kündigung wegen Krankheit – Krankheitsbedingte Kündigung | Anwalt Arbeitsrecht Köln

Erbrecht | Enttäuschte Erberwartung Schadenersatz | Keine Anspruch auf Arbeitsentgelt bei enttäuschter Erberwartung

Die Erblasserin bestimmt ursprünglich ihren Neffen und dessen Ehefrau zu ihren Erben. Im Weiteren kommt es zwischen der Erblasserin und dem Neffen bzw. dessen Ehefrau zu Streitigkeiten über die Erteilung einer Vorsorgevollmacht. Die Erblasserin vernichtet daraufhin das Testament. Hiervon erhalten der Neffe und dessen Ehefrau zu Lebzeiten der Erblasserin aber keine Kenntnis. In der Zeit zwischen der Erbeinsetzung und dem Tod der Erblasserin kümmert sich die Ehefrau um die Erblasserin um diese. Sie besucht die Erblasserin, backt ihr anlässlich unterschiedlicher Familienfeiern Kuchen, besorgt kleinere Erledigungen für die Erblasserin usw.. Dabei handelt die Ehefrau des Neffen in dem Bewusstsein, Erbin der Erblasserin zu werden. Nach dem Tod der Erblasserin erfährt die Ehefrau von der Vernichtung des Testamentes und damit von der Enttäuschung ihrer Erberwartung. Die Ehefrau des Neffen will aus diesem Grunde den zeitlichen Aufwand erstattet bekommen, den sie in Erwartung der Erbschaft für die Erblasserin erbracht hat. Ein entsprechendes Arbeitsentgelt klagt sie beim Arbeitsgericht ein. Die Klage wird vom Arbeitsgericht abgewiesen. Im Berufungsverfahren bestätigt das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz diese Entscheidung. Das Arbeitsgericht verweist darauf, dass vergütungspflichtige Dienstleistungen im Sinne des § 612 BGB von der Klägerin nicht dargelegt wurden. Der zeitliche Aufwand, den die Klägerin durch den persönlichen Umgang der Erblasserin hatte, gehört zum normalen sozialen Umgang und begründet keine Entgeltanspruch. Mangels entsprechender vertraglicher Vereinbarung zwischen der Ehefrau und der Erblasserin scheidet daher ein Vergütungsanspruch aufgrund der enttäuschten Erberwartung der Ehefrau grundsätzlich aus.

By | 21. Mai 2016|Categories: Arbeitsrecht, Erbrecht, Urteil|Kommentare deaktiviert für Erbrecht | Enttäuschte Erberwartung Schadenersatz | Keine Anspruch auf Arbeitsentgelt bei enttäuschter Erberwartung

Sonstige Arbeitspapiere


Anspruch auf sonstige Arbeitspapiere

Ebenso wie der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Erteilung eines Zeugnisses hat, steht ihm im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein Anspruch auf Herausgabe seiner Arbeitspapiere zu. Hierzu gehören insbesondere die Lohnsteuerkarte und die Sozialversicherungsunterlagen.

Weiter ist der Arbeitgeber verpflichtet, der örtlichen Agentur für Arbeit unverzüglich eine Arbeitsbescheinigung zukommen zu lassen.

Auch diese Herausgabeansprüche können vor dem Arbeitsgericht geltend gemacht werden.

By | 17. Juli 2015|0 Comments

Abmahnung


Die Abmahnung im Arbeitsrecht

Funktion der arbeitsrechtlichen Abmahnung

Die wesentlichen Pflichten der Parteien im Rahmen des Arbeitsverhältnisses ergeben sich aus dem Arbeitsvertrag und eventuell aus Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen. Die Regelungen in einem Arbeitsvertrag bzw. in Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen können naturgemäß vom Arbeitnehmer anders ausgelegt werden als vom Arbeitgeber. Weicht ein Arbeitnehmer dabei von den Vorstellungen des Arbeitsgebers zu weit ab, muss er damit rechnen, eine arbeitsrechtliche Abmahnung erteilt zu bekommen. Eine solche arbeitsrechtliche Abmahnung […]

By | 17. Juli 2015|0 Comments

Lohn und Gehalt


Lohn und Gehalt

Der Lohnanspruch aus dem Arbeitsverhältnis

Dem Arbeitnehmer steht gegenüber dem Arbeitgeber, als Gegenleistung für seine Arbeitsleistung, ein Anspruch auf Zahlung von Arbeitslohn bzw. Gehalt zu, der sog. Lohnanspruch.

In der Vergangenheit waren Lohnforderungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer regelmäßig im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses oder bei der Erbringung von Überstunden streitig. Auf dem Hintergrund der schlechten wirtschaftlichen Situation vieler Betriebe kommt es aber immer häufiger vor, dass Arbeitgeber die Lohnzahlungen an […]

By | 17. Juli 2015|0 Comments

Arbeitsrecht: Kündigung und Kündigungsschutz | Anwalt Arbeitsrecht Köln

Rechtsanwalt für Arbeitsrecht – Köln | Kündigungsschutz Der Kündigungsschutz ist für die meisten Arbeitnehmer von besonderer Bedeutung, da im Regelfall der Arbeitsplatz die einzige Quelle ihres Lebensunterhalts darstellt. Eine Kündigung durch den Arbeitgeber hat damit in der Regel gravierende Folgen für die Existenzgrundlage. Durch den gesetzlichen Kündigungsschutz soll der Arbeitnehmer vor übereilten und sozial ungerechtfertigten […]

By | 17. Juli 2015|0 Comments

Arbeitsvertrag


Formfreiheit des Arbeitsvertrages

Grundsätzlich ist ein Arbeitsvertrag formfrei, d. h. ein Arbeitsverhältnis kann ohne schriftlichen Vertrag wirksam begründet werden. Dennoch ist der Arbeitgeber aufgrund der Regelungen des Nachweisgesetzes verpflichtet, alle wesentlichen Gesichtspunkte des Arbeitsverhältnisses im Rahmen seiner Personalakten zu dokumentieren.

Unabhängig vom Formzwang sind die Parteien eines Arbeitsverhältnisses selbstverständlich gut beraten, wenn sie bei Begründung des Arbeitsverhältnisses alle wesentlichen Absprachen im Rahmen eines Vertrages schriftlich festhalten. Dies erleichtert die weitere Abwicklung des Arbeitsvertrages und […]

By | 17. Juli 2015|0 Comments

Arbeitszeugnis

Im Zusammenhang mit der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch Kündigung, schließt sich in vielen Fällen an das eigentliche Kündigungsschutzverfahren eine Auseinandersetzung über den Zeugnisanspruch des Arbeitnehmers an.

Grundsätzlich ist der Arbeitgeber nach der Kündigung des Arbeitsverhältnisses verpflichtet, dem Arbeitnehmer auf erste Anfrage hin ein Arbeitszeugnis zu erteilen. Soweit ein Arbeitgeber seiner Pflicht zur zeitnahen Zeugniserteilung nicht nachkommt, kann er vom Arbeitgeber gerichtlich auf Zeugniserteilung in Anspruch genommen werden. Darüber hinaus kann dem Arbeitnehmer aus […]

By | 16. Juli 2015|0 Comments